Allgemeine Geschäftsbedingungen der Fa. KLK-Sicherheitsbedarf e.
K.
§ 1 Allgemeines
(1) Die Leistungen und Lieferungen der Fa. KLK-Sicherheitsbedarf e.
K. im Folgenden: Verkäufer erfolgen auf Grund der nachfolgenden
Geschäfts- und Lieferbedingungen in der jeweils zur Zeit der Bestellung
gültigen Fassung. Eine ausdrückliche Vereinbarung ist jeweils nicht
notwendig.
Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers werden vom
Verkäufer nicht anerkannt und werden nicht Bestandteil des
Vertrages.
(2) Abweichungen von den nachfolgenden Bedingungen oder nachträgliche
Änderungen bedürfen der schriftlichen Bestätigung des Verkäufers.
(3) Vertragssprache Der Vertragsinhalt, alle sonstigen
Informationen, Kundendienst, Dateninformationen und Beschwerdeerledigung
werden durchgängigngig in der deutschen Sprache angeboten.
§ 2 Angebot / Preis / Vertragsschluss
(1) Die Angebote, Preislisten und Lieferbedingungen erfolgen
freibleibend und enthalten die jeweils am Tag der Bestellung gültige
Mehrwertsteuer.
(2) Die Darstellung von Waren auf der Internet-Seite des Verkäufers
beinhaltet kein rechtlich bindendes Angebot.
Nach Absenden der Bestellung und der hiermit verbundenen Abgabe eines
Vertragsangebotes an den Verkäufer bestätigt dieser deren Eingang mit
Angabe der vertragswesentlichen Daten. Der Kaufvertrag kommt durch eine
weitere, separate E-Mail mit Auftragsannahme oder durch den Versand der
Ware an den Besteller zu Stande.
(3) Bei der Bestellung von Artikeln, die einer Altersbeschränkung
unterliegen, benötigt der Verkäufer bei natürlichen Personen den
Nachweis der Volljährigkeit, bei juristischen Personen den Nachweis der
Geschäftsfähigkeit. Dieser kann per Brief, Fax oder E-Mail an den
Verkäufer versandt werden.
(4) Die Bestellung von Artikeln mit der Kennzeichnung +D kann nur
gegen Vorlage des Dienstausweises des Bestellers erfolgen.
§ 3 Lieferung
(1) Die Lieferung der Ware erfolgt auf Kosten des Bestellers. Es
gelten die in der Tabelle aufgeführten Lieferpreise und
Lieferfristen.
(2) Der Verkäufer ist zu Teillieferungen berechtigt. Bezüglich des
nicht erfüllten Teils des Vertrages gelten die gesetzlichen
Bestimmungen.
§ 4 Zahlung
(1) Es gelten die in der Tabelle aufgeführten Zahlungsmöglichkeiten.
Bei der Zahlung mit Kreditkarte werden VISA, MASTERCARD und AMERICAN
EXPRESS akzeptiert. Eine Lieferung auf Rechnung ist für Erstkunden nicht
möglich. Hiervon kann jedoch bei vorherigem Bonitätsnachweis eine
Ausnahme erfolgen.
(2) Rechnungsstellung und Zahlung erfolgen in Euro. Der Verkäufer
gewährt dem Besteller bei Vorkasse 3 % Skonto.
(3) Befindet sich der Besteller mit der Zahlung in Verzug, ist der
Verkäufer berechtigt, Verzugszinsen in nachgewiesener Höhe des in
Anspruch genommenen Bankkredits geltend zu machen. Ist ein Nachweis
nicht möglich, so gilt ein Zinssatz von 5 % über dem jeweiligen
Diskontsatz der Europäischen Zentralbank.
§ 5 Rücktritt / Haftung
(1) Liegen Umstände außerhalb des Verantwortungsbereichs des
Verkäufers, wie z.B. Naturkatastrophen, Streiks, behördliche Anordnungen
vor, so ist der Verkäufer berechtigt, die Lieferfrist um die Dauer der
Verzögerung zu verlängern. Der Verkäufer ist dem Besteller gegenüber
unverzüglich zur Anzeige der Verzögerung verpflichtet.
Der Verkäufer ist in o. g. Fällen auch berechtigt, vom Vertrag
zurückzutreten oder, bei bereits erfolgter Teilleistung, vom Rest des
Vertrages zurückzutreten.
Eine Haftung wegen verspäteter Lieferung auf Grund von Umständen, die
nicht in der Verantwortung des Verkäufers liegen, ist
ausgeschlossen.
(2) Der Verkäufer ist auch zum Rücktritt berechtigt, wenn der
Besteller die Zahlungsfrist um mehr als vier Wochen überschreitet oder
wenn ernsthafte Bedenken gegen die Zahlungsfähigkeit des Bestellers
auftreten.
(3) Der Besteller ist bei einer Verzögerung der Lieferung von mehr
als einem Monat berechtigt, unter Setzung einer Leistungsfrist von einer
Woche hinsichtlich der nicht erfüllten Teile des Vertrages den Rücktritt
zu erklären.
